Allgemeine Geschäftsbedingungen www.werlich.biz, Stand: 26.6.2006
Alle Lieferungen und Leistungen, die für Sie als Kunden erbracht werden, unterliegen ausschliesslich der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1. Vertragsabschluss
1.1. Das Angebot auf der Website www.werlich.biz ist zunächst unverbindlich und steht unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit.
In Onlineshop geben Sie durch Anklicken des Bestellbuttons ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten unmittelbar nach erfolgtem Eingang der Bestellung eine Eingangsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit unserer Bestellbestätigung, sondern erst mit Lieferung der Waren zustande. Sofern die Ware nicht lieferbar ist, werden Sie umgehend informiert und bereits erbrachte Gegenleistungen werden zurückerstattet.
1.2. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
2. Liefer- und Leistungszeit
2.1. Kurzfristige Änderungen der genannten unverbindlichen Termine und Fristen für eine Lieferung sind nicht ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Kommt es zu Lieferverzögerungen, wird der Kunde von umgehend benachrichtigt.
2.2. Werden genannte unverbindliche Liefertermine oder -zeiträume mehr als nur geringfügig überschritten, so hat der Käufer das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Der Verzug erst durch den Zugang der Erklärung über die Nachfristsetzung in Kraft. Nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2.3. Durch den Kunden bestellte Waren wird nur vollständig ausgeliefert. Auf Wunsch wird Ihre Lieferung auch in mehreren Teillieferungen ausgeführt, die daraus entstehenden zusätzlichen Frachtkosten werden jeweils mit der Lieferung berechnet.
3. Eigentumsvorbehalt
Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von www.werlich.biz - Sven Werlich. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Modifikation oder Umgestaltung der Ware ohne die ausdrückliche Zustimmung von www.werlich.biz - Sven Werlich nicht zulässig.
4. Gewährleistung und Haftung erbrachter Dienstleistungen
4.1. Im Falle des Vorliegens eines von www.werlich.biz - Sven Werlich zu vertretenden Mangels können Sie nach Ihrer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Alle zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportkosten, Wege, Arbeits- und Materialkosten werden von www.werlich.biz - Sven Werlich getragen. Soweit sich diese Kosten dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde, ist www.werlich.biz - Sven Werlich ggf. zur Verweigerung der von Ihnen gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt. www.werlich.biz - Sven Werlich ist nach näherer Massgabe des § 439 Abs. 3 BGB ggf. berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung abzulehnen.
4.2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach dem Gesetz nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, sind Sie berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
4.3. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet www.werlich.biz - Sven Werlich nur, soweit dem Unternehmen bzw. den Erfüllungs- bzw. Verichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
4.4. Wenn Sie als Unternehmen/Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Sache gerechnet. Beim Kauf gebrauchter Güter wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäss § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt.
4.5. Bitte beachten Sie, dass Sie im Falle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen nach dem Gesetz die Gefahr der Rücksendung der mangelhaften Sache tragen. Das heisst, Sie sind zur Vermeidung etwaiger Schadensersatzforderungen beispielsweise gehalten, die Ware so sicher als möglich zu verpacken. Am Besten geschieht dies dadurch, dass Sie die Ware wieder so verpacken, wie Sie bei Ihnen angeliefert wurde. Durch Beschädigungen beim Rücktransport aufgrund unangemessener Verpackung (Bsp.: Ware liegt ungesichert im Karton) oder anderer, in diesem Zusammenhang von Ihnen begangener Pflichtverletzungen, können wir Sie vom Gesetz her haftbar machen. Unfreie Rücksendungen können nicht entgegengenommen werden.
5. Transportschäden
5.1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der äusseren Verpackung angeliefert, so haben Sie die Annahme der Sendung zu verweigern. Zudem haben Sie www.werlich.biz - Sven Werlich in Fällen offensichtlicher Verpackungsschäden und/oder offensichtlicher Sachmängel binnen 4 Tage über das Bestehen und die Art und Weise des Schadens in Textform zu informieren. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.
6. Widerrufsrecht / ausdrückliche Widerrufsbelehrung
6.1. Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung (Vertragserklärung) nicht mehr gebunden, wenn Sie diese binnen einer Frist von zwei Wochen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an folgende Adresse: Sven Werlich, Hohennauener Str. 2, 14712 Rathenow OT SEMLIN.
6.2. Für den Fall, dass www.werlich.biz - Sven Werlich die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, werden Sie höflichst gebeten, und mitzuwirken, den Aufwand zu erleichtern, indem Sie telefonisch (Tel. 03385-5200288) oder per E-Mail (
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) eine Rücksendenummer beantragen. Sie erhalten dann per Post eine FreeWay-Marke, mit der Sie die Ware kostenfrei, d.h. ohne zunächst Kosten verauslagen zu müssen, zurücksenden können. Sie haben dagegen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Gefahr der Rücksendung tragen wir. Bei unfreien Rücksendungen muss www.werlich.biz - Sven Werlich das von der Post erhobene Strafporto von dem Erstattungsbetrag abziehen! Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
6.3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Ãœberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Ãœbrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt (z.B. Rücksendung nicht in der Originalverpackung oder Gebrauchsspuren). Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
6.4. Bei Mobilfunkverträgen bitten wir Sie als Verbraucher zu beachten, dass Sie nach § 312d Abs. 3 BGB Ihr Widerrufsrecht verlieren, wenn und sobald Sie die Mobilfunkkarte vor Ablauf der Widerrufsfrist freischalten. Das gilt ab diesem Zeitpunkt auch für ein eventuell daran gekoppelten Vertrag über ein Mobiltelefon.
6.5. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
6.5.1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
6.5.2. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
6.5.3. in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB
7. Versandkosten
7.1. Ihnen wird bei Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale berechnet. Diese beträgt bei einem Gewicht bis 10kg, bei Zahlung gegen Vorkasse 8,00 EUR und bei Zahlung gegen Nachnahme 13,00 EUR zuzüglich 2,00 EUR, die nochmals bei der Zustellung von der Post erhoben werden. Bei Sendungen innerhalb Deutschlands über 10kg berechnen wir einen Zuschlag von 37,00 EUR pro Gerät. Artikel die weniger als 31kg wiegen, aber aufgrund Ihrer Beschaffenheit als Sperrgut transportiert werden müssen, erhalten einen Aufschlag von 25,00 EUR. Diese Artikel sind im Shop entsprechend gekennzeichnet.
7.2. Bei Lieferung per Nachnahme zahlen Sie direkt bei der Anlieferung durch die Deutsche Post AG.
7.3. Bei einer Kombination von einem Gross- und einem Kleingerät oder von mehr als einem Grossgerät wird ein Aufschlag pro Grossgerät in Höhe der für das Gerät gültigen Versandkostenpauschale erhoben.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden davon die übrigen Teile nicht berührt. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
8.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht ein Ausnahmefall nach § 29 EGBGB vorliegt. Gerichtsstand ist Rathenow, wenn und soweit der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Rathenow, 26.06.2006